Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines und Definitionen
(1) Die App „2in1 Rezept- und Einkaufsliste“ (oder unter anderem Namen bekannt wie „Simple Shoppingsliste“ oder „Rezept- und Einkaufsliste“) wird im Weiteren „APP“ genannt.
Dominik Vincenz ist Betreiber der APP sowie des Onlineportals und Onlinespeichers – erreichbar unter d-vincenz.de und allen Subdomains. APP ist eine Applikation für Smartphones für die Erstellung von Einkaufslisten, Rezeptlisten und ferner zur Synchronisation von Einkaufslisten und teilen von Rezepten über mehrere Geräte und Nutzer. Dabei werden weitestgehend alle Daten offline auf dem Smartphone gespeichert mit Ausnahme der Einkaufslisten, die online geteilt und synchronisiert werden und der Rezepte, die geteilt werden. Dazu wird eine Online-Kopie auf einem Webserver von Dominik Vincenz erstellt und gepflegt. Ferner werden keinerlei Daten über den Nutzer gespeichert. Die folgenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen gelten bei der Verwendung von Online-Funktionen der App.
(2) Die nachfolgenden Vereinbarungen regeln die Bereitstellung von Dienstleistungen im Rahmen der APP

§ 2 Betreiber der Plattform / Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Applikation „2in1 Rezept- und Einkaufsliste“.
(2) Betreiber ist die Dominik Vincenz, Johann-Jakob-Haid-Weg 5, 73054 Eislingen / Fils, Deutschland, auch wenn der Dienst in einem anderen Land angeboten, aufrufbar und nutzbar ist.
(3) Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Applikation, Webseite oder Bereiche davon von anderen Webseiten oder Applikationen aus genutzt werden.

§ 3 Allgemeine Bestimmungen / Haftung

(1) Geltung der Nutzungsbedingungen
Mit dem Einverständnis der Nutzungsbedingungen in Verbindung mit der bei der Synchronisationsvorbereitung einer Liste oder beim Teilen eines Rezeptes notwendigen Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und zu den Datenschutzbestimmungen (Opt-In-Verfahren) akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbedingungen. Eine Verwendung der Synchronisationsfunktion oder Rezept-Teilfunktion der App ist grundsätzlich nur nach der Zustimmung möglich.

(2) Vorhaltepflicht für Leistungsangebot
Die von Dominik Vincenz angebotene Dienstleistungen (Listensynchronisation und Rezeptteilung) hängen in hohem Maße von der Verfügbarkeit dritter Dienstleister ab. Explizit erwähnt seien hier die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der europäischen Internet-Infrastruktur, Erreichbarkeit der Domains und des Domain-Registrars sowie die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Telefonleitungen, Mobilfunknetzwerken sowie Zahlungspartnern. Die vollständige Bereitstellung der Synchronisation- und Rezept-Teilfunktion ist somit eng an die Bereitstellung der von Dominik Vincenz verwendeten Dienstleistungen Dritter geknüpft. Dominik Vincenz ist jederzeit berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise ohne Nennung von Gründen permanent oder befristet für alle Nutzer oder einzelne Gruppen von Nutzern zu sperren oder nicht anzubieten.

(3) Gewährleistung und Haftung
Dominik Vincenz tritt bei der Sychronisation und Rezeptteilfunktion lediglich als Vermittler auf durch die Bereitstellung von Diensten zum Datenaustausch zwischen mehreren Geräten und Nutzern. Dominik Vincenz kann keinerlei Gewähr für die Qualität und Inhalte der über seine Dienste versendeten Daten übernehmen.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf etwaige Entschädigungen, die mit der Applikation „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ in Verbindung gebracht werden können. Besonders ist es verboten die Applikation „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu übermitteln oder auf solche Informationen hinzuweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von Dominik Vincenz schädigen können.
Für die Übertragung von Daten zwischen dem Nutzer und dem Online-Dienst von „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ können teilweise ungesicherte Verbindungen genutzt werden, ferner auch Verbindungen, die keinen Rückkanal erlauben. Somit ist es für Dominik Vincenz in Einzelfällen unmöglich, festzustellen, ob und welche Daten bei der Übertragung wie verändert worden sein können. Dominik Vincenz ist stets bestrebt, durch die Nutzung aktueller Technologien das Auftreten von Fehlern zu verhindern bzw. zu minimieren.
Für die Bereitstellung der Synchronisationsfunktion wird für jede Online-Liste ein zufälliger Zugriffsschlüssel erstellt und dem Nutzer, der die Synchronisationsliste erstellt hat, übermittelt. Der Zugriff auf die synchronisierten Daten ist nur mit einem dieser Schlüssel möglich. Jeder in Besitz eines dieser Zugriffsschlüssel kann die synchronisierten Daten abrufen und gegebenenfalls manipulieren. Für die Geheimhaltung der Schlüssel ist der Nutzer selber verantwortlich. Der Nutzer ist sich bewusst, dass er mit der Weitergabe eines Schlüssels auch den Zugriff auf seine online synchronisierten Daten weitergibt. Der Nutzer ist sich weiterhin bewusst, dass Dritte, denen er die Schlüssel nicht mitgeteilt hat, in einem unwahrscheinlichen Fall einen Schlüssel erraten können und damit Zugriff auf seine synchronisierten Daten erhalten.
Für das Teilen von Rezepten werden alle Informationen zum in der App gespeicherten Rezept (inkl. Rezeptfoto und Zutaten) auf dem Webserver von Dominik Vincenz gespeichert. Wie bei der Synchronisationsfunktion wird ein zufälliger Schlüssel erzeugt, der den Zugriff auf das geteilte Rezept ermöglicht. Es gelten dieselben Informationen zum Schlüsselsystem wir bei der Synchronisationfunktion (s.o.).
Die Synchronisierungsfunktion steht derzeit für Einkaufslisten für Android und iOS bereit. Die Synchronisation von Rezepten ist derzeit nur auf Android möglich.

(3a) Haftungsausschluss
Dominik Vincenz schließt generell jegliche Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Die in diesem Absatz enthaltene Haftungsbeschränkung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(3b) Haftungsausschluss für Links
„2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ enthält auch Links zu anderen Webseiten oder Diensten. Dominik Vincenz ist nicht für den Inhalt der verlinkten Inhalte verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Inhalt dieser Nutzungsbedingungen.

(4) Die verschuldensunabhängige Haftung von Dominik Vincenz auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für durch die Nutzung der Applikation entstandene Mängel wird ausgeschlossen.

(5) Nutzer der Applikation „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ verzichten auf ihr Recht, die Dominik Vincenz im Falle eines durch fehlerhafte Programmierung auftretenden Fehlers zu verklagen oder etwaigen Schadensersatz einzufordern.

(6) Änderung der Nutzungsbedingungen
Dominik Vincenz behält sich das Recht vor, die konkrete Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen neu zu gestalten, es sei denn, dies ist für den Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von Dominik Vincenz nicht zumutbar.
Unzumutbar ist eine Änderung, wenn sie wesentliche Bestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, zum Gegenstand hat. Sollte Dominik Vincenz über eine gültige Kontaktadresse verfügen, wird Dominik Vincenz den Nutzer über Änderungen rechtzeitig aufmerksam machen. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingung nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Widerspruch hat elektronisch über das Kontaktformular oder per E-Mail zu erfolgen.

§ 4 Urheberrecht
(1) Rechte Dritter
Sollte ein Nutzer bei seiner Nutzung der App „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ Rechte Dritter verletzen, sei es als Teil eines Eintrags in einer synchronisierten Einkaufsliste oder eines geteilten Rezeptes, einer Veröffentlichung seiner Zugriffsschlüssel und damit Veröffentlichung von Informationen, o.ä., so verpflichtet er sich, Dominik Vincenz von Ansprüchen Dritter, die über Löschung bzw. Änderung der Daten hinausgehen, schadlos zu halten.
Der Nutzer bestätigt, dass er mit dem Hochladen von Daten über die Synchronisations- und/oder Teilfunktion, die durch die App angeboten wird, keine Urheberrechte Dritter an diesen Daten verletzt. Der Nutzer bestätigt, dass entweder er selber Urheber der Daten ist oder er sich die benötigten Erlaubnisse vom Urheber eingeholt hat.

§ 5 Preise
Die Nutzung der App „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ ist für den Nutzer kostenfrei. In der App sind über In-App-Käufe Zusatzfunktionen, wie zum Beispiel die Synchronisationsfunktion, erhältlich. Diese Preise dieser Zusatzfunktionen können variieren und werden direkt in der App beim Kauf angezeigt. Nach Kauf eines solchen Zusatzangebots stehen dem Nutzer unter den oben stehenden Nutzungsbedingungen die erworbenen Funktionen ohne weitere Kosten bereit.
§ 6 Nutzungsrecht
(1) Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche Recht, „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ zu nutzen und mittels eines Smartphones / Tablets die mit der App „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ verbundenen Funktionalitäten gemäß den akzeptierten Nutzungsbedingungen / Datenschutzbestimmungen zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte erhält Nutzer nicht.
(2) Der Nutzer gestattet Dominik Vincenz die nicht ausschließliche Verwendung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen des Betriebes von „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“.

(3) Wird die vertragsgemäße Nutzung von „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ ohne Verschulden von Dominik Vincenz durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist Dominik Vincenz berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Dies kann dazu führen, dass der mit „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ verbundene Dienst für Nutzer zeitweise nicht verfügbar ist.

§ 7 Datenschutz und Datensicherheit
Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Dominik Vincenz.

§ 8 Vertragswidrige Nutzung von „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“
(1) Dominik Vincenz ist berechtigt, bei rechtswidrigem Verstoß von Nutzern gegen eine der in dieser Nutzungsbedingung festgelegten wesentlichen Pflichten, insbesondere nach §3.3, den Zugang zum Onlinedienst von „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ und zu betroffenen Daten zu sperren. Die App an sich kann weitergenutzt werden. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber Dominik Vincenz sichergestellt ist.

(2) Dominik Vincenz ist berechtigt, bei einem Verstoß gegen §3.3 die betroffenen Daten zu löschen.

§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für alle Streitigkeiten bezüglich dieser App ist der Gerichtsstand Stuttgart.
(2) Speicherung der Nutzungsbedingungen
Im Rahmen der Zustimmung dieser Nutzungsbedingungen erfolgt keine automatische Speicherung dieser Nutzungsbedingungen. Es gilt der jeweils aktuell gültige Text der Nutzungsbedingungen auf d-vincenz.de. Über Änderungen wird der Nutzer nach §3.6 benachrichtigt.

§ 10 Salvatorische Klausel – Schriftform
(1) Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame bzw. durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem von Dominik Vincenz Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt bei einer Datenschutzlücke.
(2) Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform.

Stand der Nutzungsbedingungen: 18.03.2015

 

Datenschutz

DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN zur Nutzung der „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“
§ 1 Datenschutz, Geltung der Datenschutzbestimmungen

(1) Allgemeines
Mit der Nutzung von „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ werden nutzungsbedingte und/oder personenbezogene Daten teilweise automatisch und teilweise nach Eingabe des Nutzers erhoben. Dominik Vincenz erhebt und verwendet die Daten nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des TMG und des BDSG, und nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen.
(2) Geltung der Datenschutzbestimmungen
Mit der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und zu den Datenschutzbestimmungen (Opt-In-Verfahren) akzeptiert der Nutzer diese Datenschutzbestimmungen und die Nutzungsbedingungen. Eine Verwendung der kritischen Funktionen kann grundsätzlich nur nach dieser Zustimmung erfolgen. Bei Nichteinwilligung stehen dem Nutzer bestimmte Funktionen nicht zur Verfügung.

§ 2 Datenerhebung und -verwendung
(1) Nutzungsbedingte Daten
(1.a) Vom Nutzer eingegebene Daten
Bei der Nutzung von „2in1 Rezept- & Einkaufsliste“ speichert Dominik Vincenz automatisch (vornehmlich nutzungsbezogene) anonyme Daten über den Nutzungsvorgang, dazu gehören insbesondere die Inhalte der Einträge von sychronisierten Einkaufslisten und geteilte Rezepte. Diese Daten werden insbesondere verwendet, um Nutzerverhaltensweisen anonym zu analysieren, zu speichern und auszuwerten, um den Service stetig zu verbessern und weiter zu entwickeln.
Für die Sychronisations- und Rezept-Teilfunktion werden ausschließlich die Daten gespeichert, die für die Bereitstellung der jeweiligen Funktion notwendig sind. Dies umfasst die vom Nutzer eingetragenen Informationen (zu der synchronisierten Liste oder geteilten Rezept) und ggf. Bilder.

(1.b) automatisch erhobene Daten
Im Falle eine App-Absturzes werden automatisch nicht-personenbezognene Informationen zu dem Absturz automatisch erfasst und an Dominik Vincenz übermittelt. Ein findet keine Erhebung oder Übermittlung der Daten über Dritte statt.

(2) Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten, d.h. Daten über eine bestimmte oder bestimmbare Person, (die gesetzliche Definition ist zu finden in § 3 Abs. 1 BDSG), werden von Dominik Vincenz nicht automatisch erhoben. Auch manuell werden aktiv keine personenbezogenen Daten als solche erfasst.
Bei Erstellung einer synchronisierten Online-Liste wird ein zufällig generierter Zugriffsschlüssel erstellt. Der Zugriff auf die in dieser Liste gespeicherten Daten ist nur mit einem dieser Schlüssel möglich. Ein Abfangen oder Erraten eines Schlüssels ist dabei möglich, wenn auch unwahrscheinlich. Der Schlüssel ist nicht personenbezogen und volllständig anonym.
Es wird klargestellt, dass Dominik Vincenz sowohl allgemein als auch im datenschutzrechtlichen Sinne “Herr der Daten” bleibt (§ 11 BDSG). Dominik Vincenz nimmt keinerlei Kontrolle der von Nutzern gespeicherten Daten und Inhalte bezüglich einer rechtlichen Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung vor; diese Verantwortung übernimmt ausschließlich der jeweilige Nutzer.

Dominik Vincenz trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß der Anlage zu § 9 BDSG. Nutzer sind grundsätzlich nicht berechtigt, Zugang zu den Räumlichkeiten mit der Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware sowie sonstigen Systemkomponenten von Dominik Vincenz zu verlangen.

Die Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware sowie sonstige Systemkomponenten von Dominik Vincenz werden in einem Rechenzentrum von Dritten betrieben.

Mit der Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Datenschutzbestimmungen vorbehaltlos einverstanden.

§ 3 HINWEIS: Widerrufsrecht zur Datenerhebung und -verwendung nach § 2
Der Nutzer wird hiermit darüber informiert, dass er jederzeit seine Einwilligung zur Verwendung seinen nutzungsbedingten Daten für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen kann. Hierzu ist die Angabe eines Grundes nicht erforderlich. Dominik Vincenz behält sich vor, alle personenbezogenen Daten zu löschen oder, soweit eine Aufbewahrung nach gesetzlichen Vorschriften zulässig oder geboten ist, zu sperren, wenn der Nutzer seine Zustimmung für einen Teil der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten oder der oben angegebenen Verwendungszwecke widerruft.

§ 4 Auskunft, Widerruf
Der Nutzer hat grundsätzlich ein Auskunftsrecht über die bei Dominik Vincenz gespeicherten personenbezogenen Daten. Bei Auskünften, Fragen oder für den Widerrufserklärungen gemäß §3 dieser Datenschutzbestimmungen kann sich der Nutzer jederzeit über unser Kontaktformular an Dominik Vincenz wenden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Stand der Datenschutzbestimmungen: 03.08.2017